Steuerung der partizipativen Prozesse für das ISEK einer oberbayerischen Kommune

Ausgangssituation

Eine oberbayerische Kommune mit über 20.000 Einwohnern beschäftigt sich intensiv mit seinen Zukunftsfragen und hat deshalb ein Stadtplanungsbüro mit der Erstellung eines ISEKs (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) beauftragt.

Das ISEK wird vom beauftragten Stadtplanungsbüro in Zusammenarbeit mit Fachplanern und Spezialisten aus den Bereichen Verkehr, Grünplanung, Tourismus. Energie, Wirtschaftsentwicklung und mit Fladner Consulting erarbeitet.

In der Vergangenheit sind die Bürger dieser Kommune häufig zur Beteiligung aufgerufen worden. Nach Aussagen der Verwaltung soll deshalb auf eine sehr breit angelegte Bürgerbeteiligung verzichtet werden, vielmehr soll die Bürgerschaft zielführend in den Planungsprozess eingebunden werden.

Lösung

• Keine kommunalweit angelegte Bürgerbeteiligung
• Identifikation von 40-50 Interessensvertretern aus allen Bereichen der Bürgerschaft wie Einzelhandel, Tourismus, Industrie, Vereinen, Parteien, Kultur und Jugend
• Direkte Ansprache dieser Interessensvertreter durch den Bürgermeister
• Konzeption und Durchführung von ISEK-Foren mit Schwerpunktthemen: Fokus auf die aktive Einbindung aller Interessensvertreter
• Im Verlauf des ISEKs wird es vier bis fünf dieser ISEK-Foren geben
• Darüber hinaus wird in zwei Informationsveranstaltungen die gesamte Bürgerschaft eingebunden und informiert
• Zielführende Einbindung der kommunalen Gremien (z. B. Klausurtagung)

Ergebnis

Die Erstellung des ISEK ist noch nicht abgeschlossen (Stand Januar 2018).

• Die ersten beiden ISEK-Foren wurden erfolgreich durchgeführt
• Die Beteiligungsquote der identifizierten Interessenvertreter ist überwältigend
• Nach jedem Forum wird den Teilnehmern die Möglichkeit eingeräumt Feedback zu geben. Das Feedback liefert wertvolle Hinweise zur noch besseren Konzeption der jeweils nächsten Veranstaltung
• Die Interessenvertreter liefern wertvolle und konstruktive Beiträge zum Planungsprozess